Universität KonstanzExzellenzcluster: Kulturelle Grundlagen von Integration

Kritische Stimmen an der europäischen Grenze

Nichtstaatliche Akteure und Vorstellungen eines anderen Europas jenseits der Festung

Larissa Fleischmann

Abstract

Der öffentliche Diskurs um die europäische Asyl- und Grenzpolitik beginnt sich jüngst von der Vorstellung der „Festung Europa“ wegzubewegen: die Abriegelung der europäischen Grenze wird immer häufiger scharf von der Öffentlichkeit kritisiert. Solche kritischen Stimmen fordern umgehende Veränderungen und drängen die Europäische Union zu einem Umdenken im Umgang mit dem nicht-europäischen „Anderen“.

Diese sich ändernde Einstellung zeigte sich besonders deutlich im Zuge der Medienreaktion auf das Flüchtlingsschiff, das im Oktober 2013 vor der italienischen Insel Lampedusa im Mittelmeer sank. Der Vorfall, der den Tod von mehr als 300 afrikanischen Flüchtlingen nach sich zog, führte zu einem Aufschrei in den europäischen Mitgliedsstaaten und wurde als „Tragödie“, „Drama“ oder „europäisches Versagen“ verhandelt.

Ebenso stellen nichtstaatliche Akteure, welche außerhalb formeller, politischer Strukturen agieren, die europäische Grenz- und Asylpolitik zunehmend in Frage – und untergraben damit auch den Diskurs um die „Festung Europa“. Dies umfasst soziale Bewegungen, wie die Rote-Flora-Proteste in Hamburg; Aktivisten und Flüchtlinge, die versuchen, durch Hungerstreiks oder die Besetzung öffentlicher Plätze auf ihre Situation aufmerksam zu machen; sowie Nichtregierungsorganisationen, die sich für einen faireren Umgang mit Flüchtlingen in Europa einsetzen. Gemeinsam gehen diese kritischen Stimmen davon aus, dass die europäische Grenzpolitik den fundamentalen Werten Europas widerspricht. Damit werfen sie auch wichtige Fragen über die Identität und den Platz Europas in der weiteren Welt auf.

Das zentrale Ziel meines Dissertationsprojekts ist es, die kritischen Stimmen nichtstaatlicher Akteure zu untersuchen, und ihre Vorstellungen über die europäische Identität und Grenze aufzudecken. Von besonderem Interesse ist in diesem Zusammenhang auch ihr Einfluss auf formale politische Strukturen und öffentliche Diskurse.

Diesen Stimmen kommt dabei eine spezielle Bedeutung zu: Nichtstaatliche Akteure agieren nicht innerhalb der Grenzen des Nationalstaates, sondern überschreiten diese, indem sie auf der transnationalen oder regionalen Ebene verortet sind. Somit könnten sie alternative Lesarten der europäischen Identität und Grenzpolitik artikulieren, die die modernistische Logik von Territorialität und Souveränität abschütteln – und damit besser dazu geeignet sind, der intensivierten Mobilität in unserer globalisierten Welt Rechnung zu tragen.

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